→ Diskussionsstoff : DIE LINKE(n)

Zu Politik und Programmatik (nicht nur) der Partei

So

03

Mai

2015

Arbeitszeitgesetz ändern!

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die proletarische Plattform zeigt mit der Forderung „Beschränkung der Wochenarbeitszeit auf maximal 40 Stunden. Änderung des Arbeitszeitsgesetzes!“ Präsenz auf dem 1.Mai in Hamburg und Kassel. Ebenso startete DIE LINKE am 1.Mai ihre Kampagne „Das muss drin sein“ mit fünf zentralen Themen prekärer Arbeits- und Lebensverhältnisse. Unter dem Punkt „Arbeit umverteilen statt Dauerstress und Existenzangst“ fordert DIE LINKE die Änderung des Arbeitszeitgesetzes: „Maximale Wochenarbeitszeit von 48 auf 40 Stunden senken!“ Einige gute Argumente für solch eine Initiative bietet das hier als pdf zur Weiterverbreitung bereitgestellte Flugblatt.

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Do

20

Dez

2012

Die KAZ, das Arbeitszeitgesetz und DIE LINKE

-RO- 04.2009 Kommunistische Arbeiterzeitung (KAZ) Nr. 327: Arbeitszeitverkürzung für alle! Warum der Kampf um den Normalarbeitstag wieder aufgenommen werden muss

 

Nicht nur die Proletarische Plattform hält die Verkürzung des gesetzlichen Normalarbeitstages und damit die Neuregelung des Arbeitszeitgesetzes (AZG) in seinem Kern für eine aktuelle Notwendigkeit. Schon im April 2009 veröffentlichte die Kommunistische Arbeiterzeitung (KAZ) dazu einen Artikel.

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Fr

30

Nov

2012

Verkürzung der Normalarbeitszeit

Über den politischen Charakter des Kampfes darum

Von Emil Neubauer

  • Der Kampf um die Verkürzung der Normalarbeitszeit ist politischer Natur. Er zielt auf die politische Durchsetzung einer gesetzlichen Festsetzung der maximalen Wochenarbeitszeit als allgemeines Interesse der gesamten lohnabhängigen Klasse. In der BRD zielt dies konkret auf die Änderung des Arbeitszeitgesetzes (ArbZG) zugunsten der lohnabhängigen Klasse.

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Sa

03

Nov

2012

Zur Diskussion des Bochumer Programms

Von Daniel Dockerill

  

Auf ihrem diesjährigen Frühjahrstreffen hatte die proletarische Plattform sich mit dem so genannten „Bochumer Programm“ beschäftigt. Aus dem Kreis der Unterzeichner dieses Programms war Angela Wat zu unserem Treffen angereist, hat sich an der Diskussion intensiv beteiligt und kurz darauf eine Zusammenfassung davon, fast ein kleines Protokoll, wenn auch natürlich sehr spezifisch eingefärbt aus ihrer subjektiven Sicht, auf dem Blog des „NAO-Prozess“ ins Internet gestellt. Ihre Ausführungen sind insgesamt sehr wohlwollend ausgefallen, bedürfen gleichwohl teils der Verdeutlichung, teils der Richtigstellung dessen, worauf unsere Beschäftigung mit dem Bochumer Programm abzielt.

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Di

31

Jul

2012

Der Geist des Klassenkampfes auf der Höhe der Zeit

Von DD

 

Auf ihrem letzten Bundestreffen hat die proletarische Plattform beschlossen, ihre Aktivitäten in der Partei DIE LINKE vorläufig auf die Mitarbeit in der Arbeitsgemeinschaft der Antikapitalistischen Linken (AKL) zu konzentrieren (s. die entsprechende Erklärung). Ausschlaggebender Grund dafür war die Entscheidung der AKL, sich auch auf Bundesebene als formeller Zusammenschluss in der Partei zu konstituieren. Indem die AKL sich selbst auf verbindlichere organisatorische Strukturen festlegt, so steht zu hoffen, bietet sie der Zusammenarbeit und Auseinandersetzung der Linken in der Partei eine institutionalisierte Form. Ob es eine sachliche Grundlage für eine solche Zusammenarbeit überhaupt gibt und wie sie gegebenenfalls auszusehen hätte, bleibt in der Auseinandersetzung noch zu klären. Dazu seien im Folgenden ein paar Überlegungen skizziert und zur Debatte gestellt.

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Fr

18

Mai

2012

Weihnachten in Paris

Von Dagmar Henn

  [red. Hinweis: der Text ist am 15.5. auf scharf-links erschienen
und wird hier mit Einwilligung der Autorin gespiegelt.]

 

Auf dem jüngsten Landesparteitag der LINKEN in Bayern wurde ein Antrag des Landesvorstands zur Eurokrise verabschiedet unter dem Titel „Schutzschirm für Menschen statt Milliarden für Privatbanken“. Nach einer oberflächlichen Krisenbeschreibung schließt er mit praktischen Beschlüssen – man wolle in den Tarifrunden wie in den Aktionen gegen Betriebsschließungen an der Seite der Gewerkschaften stehen. Der deutschen Gewerkschaften, wohlgemerkt, nicht der griechischen, spanischen, portugiesischen...

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Sa

28

Apr

2012

Die Linke in der Krise

von DD

 

Nachfolgender Text ist die überarbeitete Fassung eines Vortrags, gehalten auf einer Veranstaltung der AG Scheißzeit-Movement[1] und der Linksjugend ['solid] am 26. Januar 2012 in Kiel. Die Veranstaltung sollte, wie es in der Ankündigung hieß, „der Frage nachgehen, wie eine Kapitalismuskritik auszusehen hätte, die nicht nur mit schönen Worten dem Kapital im Allgemeinen den Kampf ansagt, sondern an der Entwicklung einer politischen Kraft arbeitet, die in der Heimat speziell des deutschen Kapitals diesem die Stirn zu bieten in der Lage ist.“

 

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Fr

16

Mär

2012

Kapitalistische Demokratie

Zur Politik des Kapitals in der gegenwärtigen Krise

 

von Guenther Sandleben

 

Krisen bringen gewöhnlich mehr Licht in die verdunkelten, inneren Zusammenhänge von Politik und Wirtschaft. Dies gilt besonders für die gegenwärtige, nicht enden wollende Krise mit ihren zahlreichen widersprüchlichen politischen Interventionen, die von Rettungs- und Konjunkturprogrammen bis hin zu harten Sozialeinschnitten mit offenen Repressionen reichen. Untersuchen wir entlang einiger Ereignisse in Europa etwas näher die Querverbindungen zwischen Politik und Wirtschaft und fragen wir nach der Bedeutung, die Demokratie und Ideologie als Vermittlungsformen besitzen.

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Fr

09

Mär

2012

Ein gelungener Affront

gegen das Wachtpersonal der deutschen Zustände

von Emil Neubauer 

 

Für die über-60-jährigen Deutschen ist die Nominierung von Frau Klarsfeld ein Affront. Die Kiesinger-Ohrfeige spaltete damals die postfaschistische Volksgemeinschaft aufs heftigste. Das progressive und regressive Menschenpack entäußerte sich zwischen aufjauchzender Erleichterung und empörtem Aufschrei und zwar keineswegs entlang der Klassenlinie. Alle wussten, dass die Ohrfeige alle traf, die scheinhellig ihr Unwissen betonten, um im nächsten Atemzug sowieso Alles-Besser zu wissen.

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Do

23

Feb

2012

Kommunismus und Arbeitszeit

Von Dr. H.

(Diskussionsbeitrag beim Treffen der proletarischen Plattform im Herbst 2011) 

 

Zwei Dogmen, die im Spektrum radikal linker, sich selbst gerne als antikapitalistisch bezeichnender Politikkonzepte zum Thema Arbeitszeitverkürzung recht hartnäckig und unhinterfragt sich halten, möchte ich mit den folgenden Überlegungen entgegentreten.

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Mi

22

Feb

2012

Die Linke, der Antisemitismus und Israel

Quereinstieg in eine laufende Debatte

 

Ein auch programmatischer Beitrag aus den Reihen der proletarischen Plattform zur Antisemitismusdebatte des Sommers 2011 in der Partei DIE LINKE.

Der Text erschien zuerst im Septemberheft 2011 der Zeitschrift Konkret.

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Fr

14

Okt

2011

Reformistischer Voluntarismus

Unter diesem Titel hat sich Detlef Georgia Schulze auf 23 DIN-A4-Seiten mit dem Programmentwurf der Partei DIE LINKE auseindergesetzt. Erschienen ist der Beitrag auf Lafontaines Linke. Das Blog zur Partei.

 

Der Autor, manchen vielleicht bekannt durch eine Reihe von Beiträgen im Rahmen der Debatte um eine "Neue antikapitalistische Organisation", die sich u.a. hier bei trend verfolgen lässt, hat uns um die Verlinkung seines Beitrages auf der proletarischen Plattform gebeten, was wir hiermit gerne tun:  →  Das Blaue vom Himmel

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Mo

28

Mär

2011

Steuern und Staatsfinanzen

Von Dr. H.

 

Der Staat ist für die Linke, ganz wie es das staatsbürgerliche Räsonnement verlangt, diejenige gesellschaftliche Instanz, die dem Allgemeinwohl vorbehalten ist, also dem alle übrigen partiellen Interessen übergreifenden und sie ausgleichenden allgemeinen Interesse.

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Mo

28

Mär

2011

Zu den Sozialversicherungen im Allgemeinen und zur Arbeitslosenversicherung im Besonderen

Von Dr. H.

 



Die Linke ist vor allem die Partei der parlamentarisch gewordenen Opposition gegen Agenda 2010 und Hartz IV, also gegen den von Rot-Grün in die Wege geleiteten radikalen Umbau des Systems der sogenannten Sozialversicherungen. In dessen Zentrum stand die Reform der Arbeitslosenunterstützung: Zusammenstreichung der Anspruchszeiten für Arbeitslosengeld (heute firmierend als ALG I), Wegfall der Arbeitslosenhilfe etc. pp.

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Mo

28

Mär

2011

„Arbeitsmarkt- und Wirtschaftspolitik“ im Programmentwurf

Von Dr. H.

 

Hier sei vorerst nur verwiesen auf den kurzen, aber, wie ich finde, aufschlussreichen Unterabschnitt „Aktive Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik“ unter Punkt IV.1 des ersten Programmentwurfs der Linken (s, dort S. 15). Darin soll ja wohl nicht zuletzt formuliert sein, wie die Linke mit dem Problem der Massenarbeitslosigkeit gedenkt umzugehen. Dass sich in diesem Zusammenhang buchstäblich kein Sterbenswort zur Verkürzung der gesellschaftlichen Normalarbeitszeit findet, gilt es zu gebührend zu würdigen.

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Mo

28

Mär

2011

Die Linke und das Militär

Von Dr. H.

 

Stichpunkte: Aussetzung der Wehrpflicht, Abschaffung der Bundeswehr.

 

[Einschränkender Hinweis: Hier geht es zunächst nur um den gewissermaßen „innenpolitischen“ Aspekt des Themenkomplexes „Krieg und Frieden“. Der an sich noch wichtigere und in vieler Hinsicht sicher auch maßgebende „außenpolitische“ Aspekt, das Problem der internationalen Konkurrenz nationalstaatlich organisierter Gesamtkapitale, des so genannten „Imperialismus“ im Allgemeinen und des deutschen im Besonderen sowie unserer Stellung dazu, ist hier zunächst ausgespart. Interessante Überlegungen dazu finden sich in einem Beitrag im INFO DIE LINKE S-H vom Aug. 2010: „Imperialismus anderer Qualität?“ Frühere Überlegungen zum selben Themenkomplex finden sich außerdem in einigen Flugschriften der übergänge.

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Wertkritischer Exorzismus
Hässlicher Deutscher
Finanzmarktkrise