→ Diskussionsstoff : Corona

Wie überall im Lande sind die Ansichten hinsichtlich „Corona“ auch in der proletarischen Plattform sehr geteilt. Sie reichen von der weitgehenden Befürwortung von Maßnahmen zur Eindämmung einer gefährlichen Pandemie bis zu deren dezidierter Kritik und auch Sympathien mit den Protesten gegen diese Maßnahmen. Als Plattform inner- und außerhalb der Partei DIE LINKE haben wir uns auf Grundlage gemeinsamer programmatischer Eckpunkte und Thesen zu „Klasse und Politik heute“ zusammengefunden, uns eint die Arbeit an einem proletarischen Aktionsprogramm. Daher liegt ein uns allen gemeinsamer Fokus des Interesses darauf, wie sich „Corona“ politisch und wirtschaftlich auf das Proletariat und seine Parteibildung auswirkt.

In der neuen Rubrik „Corona“ holen wir zum einen die Dokumentation der seit Beginn der Corona-Maßnahmen intern, wenn auch teilweise sehr zurückhaltend, geführten Diskussion nach, soweit schriftlich niedergelegt. Zum andern möchten wir damit die Diskussion auch in dieser Rubrik fortführen, und hoffen auf kritische Kommentare, Entgegnungen etc. zu den Beiträgen.

Keiner der Diskussionsbeiträge bildet die Position eines Kollektivs ab. Die proletarische Plattform begreift sich als grundsätzlich offenes Forum von Kommunistinnen und Kommunisten und befürwortet daher den freien Austausch und Meinungsstreit.

Bislang ergreifen Einzelne in der Diskussion sehr häufig das Wort, andere überhaupt nicht. Diskussionsbeiträge bleiben auch unwidersprochen, obwohl sie vielleicht nicht auf Zustimmung treffen. Einige Beiträge werden erst auf den regelmäßig stattfindenden digitalen Treffen der Plattform diskutiert. Manche von uns fühlen sich überfordert oder verunsichert, zur Diskussion etwas beitragen zu können. Andere legen ihre Überlegungen ausführlich schriftlich dar. Die hier dokumentierte Diskussion bildet Einiges nicht ab, hat jedoch trotzdem ihre Berechtigung.

In der Diskussion werden folgende Fragen aufgeworfen:

•  Wie gefährlich ist Corona, und rechtfertigen die gesundheitlichen Risiken die Eingriffe des Staates in die Freiheitsrechte der Staatsbürger und in die kapitalistische Wirtschaft? Welche Auswirkungen haben diese auf die Rechte und Freiheiten des Proletariats?
• Auf welche Weise sind die verschiedenen Klassen der Gesellschaft vom Lockdown und den möglichen Gesundheitsrisiken, den staatlichen Maßnahmen sowie deren finanziellen, ökonomischen und sozialen Folgen betroffen?
• Wir erleben die staatlich organisierte Plünderung der Sozialkassen zur Finanzierung von Corona-Maßnahmen und zur Abfederung ihrer Folgen. Der Kampf um die Rückführung der Sozialkassen in die Hand der lohnabhängigen Klasse erhält dadurch eine akut handgreifliche Dringlichkeit.
• Horrende Geldsummen werden von Notenbanken gedruckt und von den Regierungen zur Krisenbewältigung in Bewegung gesetzt. Wer zahlt die Zeche?
• Welchen Charakter haben die Massenproteste gegen die Corona-Maßnahmen, wer sind die sozialen Träger?
• Wie verhalten sich die Linken und insbesondere die LINKE in der sogenannten Coronakrise?