Kritik der AKL an Regierungsofferten der LINKEN-Bundesspitze

-SH- 09./22.01.2013 DIE LINKE, Antikapitalistische Linke (AKL), Tagesspiegel

 

Sarah Wagenknecht und Bernd Riexinger trommelten im Vorfeld der Landtagswahlen in Niedersachsen kräftig für einen „Politikwechsel“ mit Rot-Grün, ...

... so verkündete Wagenknecht: „Wenn das Wahlergebnis es ermöglicht und erfordert, und wenn die Aussicht besteht, dass ein Politikwechsel zu mehr sozialer Gerechtigkeit in Niedersachsen beginnt, dann bin ich bereit, mich an den Verhandlungen über die Regierungsbildung aktiv zu beteiligen und einer entsprechenden Verhandlungskommission anzugehören.“

 

Bernd Riexinger sprach seine Unterstützung aus: „Nur mit einer starken LINKEN im Landtag ist eine Mehrheit für den sozialen und ökologischen Wechsel garantiert – und für einen solchen Wechsel kämpft Sahra Wagenknecht.“

 

In einer Stellungnahme fordert der BundessprecherInnen-Rat der AKL:

Aufhören mit den ständigen Regierungsofferten!“, denn: „Dieser Regierungsfetischismus stößt ab, auch viele der traditionellen LINKE-WählerInnen. Denn sie glauben nicht daran, dass es die Aufgabe der LINKEN ist, (ausschließlich) als Korrektiv für SPD und Grüne zu agieren. DIE LINKE und ihre FunktionsträgerInnen müssen aufhören mit den ständigen Regierungsofferten, notwendig ist die Betonung des eigenständigen Profils, notwendig sind klare unverwechselbare Positionen!“

 

Richtig so, dass sich die AKL in Sachen Wahlstrategie mit den „Spitzengenossen“ anlegt, wie der Tagesspiegel schreibt.

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