Gegen ein NPD-Verbot

-RO- 09.01.2013 World Sozialist Web Site (wsws.org)

Partei für soziale Gleichheit (PSG): Weshalb wir ein NPD-Verbot ablehnen

 

„ ... Ein solches Verbot dient nicht dem Kampf gegen rechts, sondern stärkt den Staatsapparats, der über zahlreiche Fäden mit der rechtsradikalen Szene verbunden ist und selbst immer autoritärer auftritt ...“

Ein interessanter Text der PSG gegen ein NPD-Parteiverbot. Er enthält viele bedenkenswerte Argumente. Der Charakter des Staates wird bei den Befürwortern eines NPD-Verbotes viel zu neutral gesehen und die Auswirkungen auf die dann mögliche Tendenz zu einem folgenden Verbot der Partei DIE LINKE dabei übersehen.

 

Zur Lektüre sei daher der ganze Artikel empfohlen.

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