→ Diskussionsstoff

 ProletNews : 2013

Nachrichten, Ereignisse, Stellungnahmen

von der einen oder dem anderen Prolet anderswo gefunden und für bemerkenswert gehalten oder auch in eigener Sache

Mo

16

Dez

2013

Einsicht ins Wesen der deutschen Sozialdemokratie

-RO- 05.12.2013 Nachdenkseiten

 

„Der Laden kann uns auch insgesamt auseinanderfliegen.“ (Frank Walther Steinmeier)

 

Seit mindestens 100 Jahren ist es das Geschäft der deutschen Sozialdemokratie dies zu verhindern. Welch gute Arbeit die SPD dabei gerade auch wieder in den letzten 15 Jahren geleistet hat, erklärt ihr Fraktionsvorsitzender Steinmeier der deutschen Bourgeoisie auf dem deutschen Arbeitgebertag. Außerdem erklärt er auch dem letzten Bürger, der es noch nicht wissen sollte, wozu die Genossen noch gebraucht werden. Unter anderem um das Streikrecht in Deutschland anzugreifen. Stichwort „Tarifeinheit“.

Dankenswerter Weise veröffentlicht die „Nachdenkseiten“ diese Rede von Steinmeier, die einen tiefen Einblick in das Wesen der Sozialdemokratie erlaubt.

 

Anschnallen, Festhalten, aufs Leder gebissen und jetzt anschauen:

 

Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Steinmeier auf dem Deutschen Arbeitgebertag 2013

ab Minute 15:43 und insbesondere ab Min. 17

Do

14

Nov

2013

Organisationspolitisches Interesse

-DD- 12.11.2013 heise online,
Arno Klönne: Der DGB als stiller Teilhaber von Schwarz-Rot?
 

 

„Schon vor der Bundestagswahl konnte kein Zweifel sein: Die Spitzenfunktionäre von zwei der drei größten Einzelgewerkschaften im Deutschen Gewerkschaftsbund, der IG Metall und der IG Bergbau-Chemie-Energie, setzten für die neue Legislaturperiode auf eine Große Koalition. Schwarz-Rot war ihre Perspektive.

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Do

14

Nov

2013

„post-amerikanische Ära“

-DD- 06.11.2013 German-Foreign-Policy: Auf Augenhöhe mit den USA 

 

„WASHINGTON / BERLIN (Eigener Bericht) – Berlin nutzt die Affäre um die NSA-Spionage zur machtpolitischen Stärkung Deutschlands und der EU. Führende Politiker fordern den umgehenden Ausbau deutsch-europäischer Internet-Strukturen, die US-amerikanischem Zugriff prinzipiell nicht mehr offenstehen.

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Di

22

Okt

2013

Deutsche Großmachtpolitik

-AT- Spiegel Online vom 19.10.2013
Merkel will EU-Verträge ändern und mehr Rechte für EU-Kommission

 

Sowie: Spiegel Online vom 22.10.2013

Matthias Gebauer, Gregor Peter Schmitz, Christoph Schult, Nato-Reform: De Maizière will deutschen Sonderweg beenden

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Fr

18

Okt

2013

Kartellbrüder verpfiffen

-AT- 13.05.2013 aktualisiert am 17.10.2013 Handelsblatt: 
Die dicksten Kartellverfahren

 

„ ... In den letzten Jahren hat die EU-Wettbewerbskommission die Krallen ausgefahren – und Strafen in Rekordhöhe gegen Unternehmen verhängt, die untereinander heimlich Preise abgesprochen haben oder ihre Wettbewerber mit unerlaubten Mitteln unter Druck gesetzt haben ...“

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Sa

05

Okt

2013

Die Unwilligen anführen

-DD- 05/06.10.2013 junge Welt: „Kämpfer werden zu Mördern“

Gespräch mit Jürgen Todenhöfer. Über die Politik der USA und eine friedliche Lösung des Syrienkonflikts.

 

Hier ein kleiner Auszug aus dem z.T. sehr aufschlussreichen Gespräch:

„ ... Ich habe die Bundesregierung wegen des Afghanistan-Kriegs sehr häufig und sehr hart kritisiert. Doch in der letzten Zeit hat sie sich unkriegerisch verhalten.

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Fr

20

Sep

2013

Aufs Neue Überkapazitäten

-GH- 14.09.2013 Philipp Frisch (Worls Sozialist Website): 
VW eröffnet Werk in chinesischer Unruheprovinz Xinjiang

 

Die Konkurrenz schläft nicht, sondern Volkes Wagen geht im Osten gen Westen:

Mit der Eröffnung des Werks in Westchina nutzt der Konzern niedrige Löhne im Kampf um den chinesischen und den Weltmarkt. Zur Zeit werden gigantische neue Überkapazitäten in der Automobilindustrie aufgebaut, die die Überproduktionskrise weiter anheizen. Der Wagen des deutschen Volkes könnte schnell aus der Kurve getragen werden: 

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Fr

20

Sep

2013

„ausgehandelte Separation“

-DD- 18.09.2013 German-Foreign-Policy: Spaniens Zypern-Szenario 

 

„BERLIN / BARCELONA / MADRID (Eigener Bericht) – Berliner Regierungsberater stellen einen Vorschlag für den Umgang der EU mit einer möglichen Trennung Kataloniens vom spanischen Staat zur Debatte.

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Di

17

Sep

2013

Kein Grund zum Feiern?

-AT- 14.9.13 Handelsblatt 100 Jahre 1. Weltkrieg: Frankreich will feiern, Deutschland guckt zu

 

"Die französische Regierung will das 100. Jubiläum des Ersten Weltkriegs 2014 mit einem Riesenevent feiern. Auch Deutschland soll eingebunden werden. Doch die Bundesregierung zeigt kein großes Interesse..."

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Mo

09

Sep

2013

Die Friedens-Angela

 -AT- 8.9.2013 Die Welt:

Angela Merkel wirft ihren EU-„Partnern“ in der Syrien-Frage Egoismus vor. 

 

„Und deshalb habe ich gesagt: Lasst uns alles daran setzen, eine gemeinsame Position der 28 zu bekommen.“

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Mi

10

Jul

2013

Finanzkapital?

-AT- 8.7.2013 Handelsblatt: Firmenstrategie. Was mal alles Siemens war

 

„Die hellen Leuchten verlassen Siemens: Die Lampentochter Osram ist an der Börse notiert und selbstständig. Das Schicksal ist damit nicht ausgemacht. Wir zeigen, was aus Siemens-Abspaltungen der Vergangenheit wurde ...“

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Mo

24

Jun

2013

Euro: Frankreich und Italien deindustrialisiert

-AT- 24.06.2013 Handelsblatt: 
Ludwig Poullain: „Sollen Italien und Frankreich im Euro bleiben?“

 

Ludwig Poullain war der letzte große Chef der West LB. Mit Handelsblatt Online spricht der 93-Jährige über die Schuld der Banker, die Feigheit der Politiker – und die Sehnsucht nach dem großen Knall.

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Mo

03

Jun

2013

Die Weltwirtschaftskrise verstetigt sich

-AT- 31.05.2013 GEAB: Umfassende weltweite Krise 2013: Hinter den Aktienkursrekorden lauert die globale Rezession

 

„Die Weltwirtschaft verliert deutlich an Fahrt und eine allgemeine Rezession zeichnet sich ab. Die verschiedenen Akteure sind sich dessen sehr wohl bewusst und angesichts der Gefahr eines unmittelbar bevorstehenden Konjunktureinbruchs legen die Staaten und Regionen verschiedene Strategien auf, mit denen die Folgen gedämpft werden sollen …“

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Mi

29

Mai

2013

Stimmungsmache gegen Südeuropa in den deutschen Medien

- RO - 29.05.2013 Nachdenkseiten: Uninformiertheit allenhalben


Medienberichterstattung in Deutschland. Die Nachdenkseiten posten ein Interview mit Michael Pantelouris über die deutsche Stimmungsmache gegen Südeuropa.

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Mi

29

Mai

2013

Germanomanie um 1815

-RO- 28.05.13 Saul Ascher – Einer von meinen Leuten

Einer von meinen Leuten. So nannte einst Peter Hacks Saul Ascher.
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Mi

15

Mai

2013

Kampagne für gesetzliche 40-Stundenwoche

-DD- o. Datum DIE LINKE: Antragsheft 1 zum Dresdener Parteitag
(14. bis 16. Juni 2013)
 

 

Auf dem Parteitag, der vor allem über das Wahlprogramm entscheiden wird, mit dem DIE LINKE zu den Bundestagswahlen im September antritt, wird u. a. über einen Antrag des Landesverbands Schleswig-Holstein der Partei zu beschließen sein, der eine Kampagne zur Reform des Arbeitszeitgesetzes fordert.

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Mo

29

Apr

2013

Unerlaubte Preisabsprachen

-AT- 27.04.2013 WirtschaftsWoche: Die größten deutschen Kartellrechtsfälle

 

„Auch beim Bierpreis wird getrickst: Das Kartellamt ermittelt derzeit gegen den Deutschen Brauerbund. Die Brauereien wären nicht die einzigen, die wegen illegaler Absprachen abgewatscht wurden ...“

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So

28

Apr

2013

„Regelungskonzept für Arbeitskämpfe“

-RO- 13.12.2012 labournet.de

Roberta Schaumfeld: Neue Angriffe auf das Streikrecht

 

„Die gemeinsame Initiative von DGB und BDA zur Tarifeinheit konnte im Sommer 2011 dank dem Widerstand innerhalb der Gewerkschaftsgremien und gewerkschaftlicher Opposition zurückgewiesen werden. Anlässlich der Streiks am Frankfurter Flughafen im Frühjahr 2012 kam die Diskussion in Deutschland jedoch wieder so richtig hoch. ...

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Do

11

Apr

2013

Hartz und rechtswidrige Arbeitsverträge

-AT- 10.04.2013 KarriereSPIEGEL: Illegale Arbeitsverträge.
„Mit Hartz IV ist es schlimmer geworden“
 

„Immer wieder mogeln Chefs bei den Arbeitsverträgen – um Mitarbeiter zu übervorteilen. Die wenigsten wehren sich dagegen, sie fürchten um ihre Existenz. Zu Recht, sagt Arbeitsjurist Peter Schüren im Interview: Selbst wer vor Gericht gewinnt, muss sich meist einen neuen Job suchen. ...

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So

07

Apr

2013

Deutsche Europa-Träume

-AT- 28.03.2013 Ulrike Guérot und Robert Menasse (FAZ): 
Es lebe die europäische Republik!
 

„Hört endlich auf die Träumer, sie sind die wahren Realisten. Sie retten Europa und die Demokratie. Kein Nationalstaat kann heute noch alleine Probleme lösen ...

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So

07

Apr

2013

Sozialdumping: Neue Runde

-AT- 03.04.2013 Marcus Theurer (FAZ): 
Großbritannien stutzt den Sozialstaat zusammen
 

„Auf der Insel beginnt der größte Umbau in der Geschichte des britischen Wohlfahrtsstaates. Kritiker warnen vor Ungerechtigkeit. Viele Bürger wollen indes die Umverteilung begrenzen ...“

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Sa

06

Apr

2013

Corporate Identity

-RO- 04.2013 Thomas Pigor (auf SWR2): Sie hassen uns wieder
 

Chanson des Monats April 2013: „Wir waren ganz ganz knapp davor cool zu sein ...

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Sa

06

Apr

2013

Wie vor dem Ersten Weltkrieg

-RO- 04.04.2013 Wolfgang Lieb (NachDenkSeiten): 
Die Deutschen zwischen Verfolgungs- und Größenwahn
 

„Wenn man dieser Tage die Verlautbarungen der Politiker und die Kommentare in den Medien verfolgt, dann kann einem nur noch Angst und Bange werden. Es herrscht eine Stimmung, wie man sie in der Literatur oder in der kritischen Geschichtsschreibung vor exakt einhundert Jahren, nämlich vor dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges beschrieben findet.

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Sa

06

Apr

2013

Korporatismus: Das VW-Gesetz

-RO- 21.03.2013 Lutz Getzschmann (Jungle World): 
Es geht um deutsche Interessen
 

„Der Europäische Gerichtshof verhandelt derzeit eine Klage der EU-Kommission ­gegen das ‚VW-Gesetz‘. ...

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Mo

25

Mär

2013

Verelendung der EU-Peripherie

-DD- 20.03.2013 German-Foreign-Policy: Die Perspektiven der Krise 

 

„BERLIN (Eigener Bericht) – In einer aktuellen Analyse entwickelt die Friedrich-Ebert-Stiftung (SPD) vier mögliche Szenarien für die künftige Entwicklung der EU unter dem Druck der Euro-Krise. Wie die Stiftung berichtet, hat sie letztes Jahr in einer Serie von Konferenzen in diversen europäischen Ländern ausgelotet, wie sich die Krise auf den Staatenbund auswirken könne.

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Sa

02

Mär

2013

Mythos Kronstadt

-AT- 28.08.2012 Ewgeniy Kasakow (workerscontrol.net): 
Mythos Kronstadt – Im Spiegel aktueller russischer Veröffentlichungen

 

„Die Ereignisse in Kronstadt 1921 spielen bis heute eine außerordentlich große Rolle im Geschichtsbewusstsein der Linken. ... Kronstadt ... wird immer wieder als Beispiel für Unterschied zwischen ‚Revolution von unten‘ und ‚Revolution von oben‘ herbeizitiert.

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Mi

27

Feb

2013

Ego auf Irrwegen

-AT- 13.02.2013 KrisenFrey (der Standard): Schirrmachers gefährliche Irrwege

 

„Frank Schirrmacher, einer der Herausgeber der FAZ, hat mit ‚Ego – das Spiel des Lebens‘ ein ganz miserables Buch geschrieben – schlecht recherchiert, voller falscher Behauptungen und fragwürdigen Thesen und in seiner impliziten Botschaft an einige der schlimmsten Traditionen der deutschen Geschichte anschließend. ...

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Fr

22

Feb

2013

DIE LINKE: 40-Stundewoche ins Arbeitszeitgesetz

-DD- 20.02.2013 DIE LINKE: 100% sozial. Entwurf des Wahlprogramms. Bundestagswahl 2013 

 

„Wir wollen das Arbeitszeitgesetz so ändern, dass die zulässige durchschnittliche Wochenarbeitszeit auf höchstens 40 Stunden festgesetzt wird. Überstunden müssen effektiv begrenzt werden.“

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Do

14

Feb

2013

Im Hamsterrad

-AT- 13.02.2013 Wirtschaftswoche: Die Ein-Mann-Firma boomt

 

Immer mehr springen ins Hamsterrad der neuen Selbstständigen:

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Mo

11

Feb

2013

Aufruf für 30-Stundenwoche

-AT- SPIEGEL ONLINE, ZEIT ONLINE

 

11.02.2013 ZEIT ONLINE: 
Politiker und Wissenschaftler fordern 30-Stunden-Woche

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Hässlicher Deutscher
Finanzmarktkrise